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Kategorie: Recht & Justiz

Landgericht Hamburg: Auch über Links können Urheberrechte verletzt werden

9. Dezember 2016 Michael 1 Kommentar

Das Landgericht Hamburg hat eine Entscheidung getroffen, die das gesamte Internet betrifft. Allen voran wohl die großen Suchmaschinen. Das erste…

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Veröffentlicht in: Allgemein, Recht & Justiz Abgelegt unter: Links, Recht, Urheberrecht

LG Potsdam: Keine Drosselung bei unbegrenzter Datenflat

6. Februar 2016 Michael Kommentar schreiben

Wenn das nicht mal ein Urteil im Sinne des Verbrauchers ist: Mit Urteil vom 14.1.2016 hat das Landgericht Potsdam (Az.…

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Veröffentlicht in: Recht & Justiz Abgelegt unter: datenflat, eplus, lg potsdam, Urteil

[Wochenrückblick] die Top 6 Artikel der KW 37

14. September 2015 Michael Kommentar schreiben

Auch letzte Woche gab es einiges zu lesen und wir haben einmal die Top 6 der Artikel aus den vergangenen…

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Veröffentlicht in: Android, App, Google, Pay, Recht & Justiz, Sony

Strafe für Kommentar bei Facebook

12. September 2015 Michael Kommentar schreiben

Es soll ja immer noch Menschen geben, die denken, das Internet und besonders die sozialen Netzwerke seien ein rechtsfreier Raum.…

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Veröffentlicht in: Recht & Justiz Abgelegt unter: ag bückeburg, facebook, strafe, volksverhetzung

ZDF Zoom über die Abmahnindustrie

27. August 2015 Michael Kommentar schreiben

Durch Zufall bin ich auf eine interessante Sendung beim ZDF gestolpert: Ein langer Bericht zum sog. Abmahnwahn, wenn z. B.…

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Veröffentlicht in: Recht & Justiz Abgelegt unter: abmahnung, Download, Internet, Streaming, ZDF

Apples Wischpatent ist nichtig

26. August 2015 Michael Kommentar schreiben

Und mal wieder ist ein Patent des innovativsten Unternehmens der Universums (ja, auch die Kopfhörer haben sie erfunden) weg: Das…

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Veröffentlicht in: Apple, Recht & Justiz Abgelegt unter: Apple, bgh, bundesgerichtshof, Patent, Urteil

WDR zensiert „Hart aber fair“

24. August 2015 Michael Kommentar schreiben

Na was ist denn da los? Der WDR hat die letzte Folge der politischen Talkshow Hart aber fair aus der…

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Veröffentlicht in: Allgemein, Recht & Justiz Abgelegt unter: frank plasberg, gez, gideon böss, hart aber fair, wdr, zensur

Update zu Netzpolitik.org

9. August 2015 Michael Kommentar schreiben

Ich habe an dieser Stelle einen ausführlichen Kommentar dazu verfasst, was ich von politischer Einmischung in laufende Ermittlungsverfahren halte –…

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Veröffentlicht in: Recht & Justiz Abgelegt unter: ermittlungsverfhren, justizminister, maas, netzpolizik, staatsanwaltschaft

Kommentar zu Netzpolitik.org

5. August 2015 Michael Kommentar schreiben

Die Welt hat schön zusammengefasst, was genau in den letzten Tagen um Netzpolitik.org herum passiert ist, darauf muss ich nicht…

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Veröffentlicht in: Allgemein, Recht & Justiz Abgelegt unter: justiz, maas, netzpolitik, netzpolitik.org, verfassungsschutz

BGH: Framing ist erlaubt, wenn…

13. Juli 2015 Michael Kommentar schreiben

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat ein neues Urteil zum Thema Framing gefällt, in dem es das Framing für unter Umständen…

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Veröffentlicht in: Recht & Justiz Abgelegt unter: bgh. urteil, framing, youtube

Panoramafreiheit bleibt erhalten

11. Juli 2015 Michael Kommentar schreiben

Nachdem es ja zurecht große Aktionen zum Erhalt der Panoramafreiheit gab, weil die EU mal wieder nicht wusste, was genau…

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Veröffentlicht in: Recht & Justiz Abgelegt unter: EU, gesetzesvorhaben, panoramafreiheit, wikipedia

Kritik an der neuen Roaming-Regelung

2. Juli 2015 Michael Kommentar schreiben

Auf Mobilegeeks fand sich gestern ein interessanter Artikel, der die Freude über die neue Regelung zum Roaming ab 2017 doch…

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Veröffentlicht in: Mobilfunk, Recht & Justiz Abgelegt unter: eruopa, EU, gebühren, mobilegeeks, roaming

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