Kategorie: Recht & Justiz

Das Landgericht Hamburg hat eine Entscheidung getroffen, die das gesamte Internet betrifft. Allen voran wohl die großen Suchmaschinen. Das erste Mal hat ein Webseitenbetreiber laut Gerichtsbeschluss das Urheberrecht verletzt, weil…

Wenn das nicht mal ein Urteil im Sinne des Verbrauchers ist: Mit Urteil vom 14.1.2016 hat das Landgericht Potsdam (Az. 2 O 148/14) einer Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen gegen…

Auch letzte Woche gab es einiges zu lesen und wir haben einmal die Top 6 der Artikel aus den vergangenen 7 Tagen zusammengetragen:   Preise für neue Sony Xperia Z5-Reihe…

Es soll ja immer noch Menschen geben, die denken, das Internet und besonders die sozialen Netzwerke seien ein rechtsfreier Raum. Natürlich, mit mancher Software surft es sich anonym, und ein…

Durch Zufall bin ich auf eine interessante Sendung beim ZDF gestolpert: Ein langer Bericht zum sog. Abmahnwahn, wenn z. B. Musik auf Tauschbörsen hochgeladen wurden. Es finden sich Interviews mit…

Und mal wieder ist ein Patent des innovativsten Unternehmens der Universums (ja, auch die Kopfhörer haben sie erfunden) weg: Das Patent auf das sog. Slide-to-unlock, bei dem der Bildschirm eines…

Na was ist denn da los? Der WDR hat die letzte Folge der politischen Talkshow Hart aber fair aus der Mediathek verbannt. Das Thema war: „Nieder mit den Ampelmännchen –…

Ich habe an dieser Stelle einen ausführlichen Kommentar dazu verfasst, was ich von politischer Einmischung in laufende Ermittlungsverfahren halte – Nämlich gar nichts. Nun ist es endlich auch soweit, dass…

Die Welt hat schön zusammengefasst, was genau in den letzten Tagen um Netzpolitik.org herum passiert ist, darauf muss ich nicht mehr eingehen. Was jedoch kritisch an den ganzen Vorgängen anzumerken…

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat ein neues Urteil zum Thema Framing gefällt, in dem es das Framing für unter Umständen für zulässig erachtet. Framing ist das Einbetten von Youtube-Videos auf…

Nachdem es ja zurecht große Aktionen zum Erhalt der Panoramafreiheit gab, weil die EU mal wieder nicht wusste, was genau im Neuland sie beschließt, gibt es nun Entwarnung. Das Gesetzesvorhaben…

Auf Mobilegeeks fand sich gestern ein interessanter Artikel, der die Freude über die neue Regelung zum Roaming ab 2017 doch etwas verblassen lässt. Zusammenfassend hat Mobilegeeks folgende Kritikpunkte an der…