Kategorie: Recht & Justiz

0

Strafe für Kommentar bei Facebook

Es soll ja immer noch Menschen geben, die denken, das Internet und besonders die sozialen Netzwerke seien ein rechtsfreier Raum. Natürlich, mit mancher Software surft es sich anonym, und ein anderer Name bei Facebook hilft...

0

ZDF Zoom über die Abmahnindustrie

Durch Zufall bin ich auf eine interessante Sendung beim ZDF gestolpert: Ein langer Bericht zum sog. Abmahnwahn, wenn z. B. Musik auf Tauschbörsen hochgeladen wurden. Es finden sich Interviews mit Richtern, Verbraucherzentralen und Rechtsanwälten beider...

0

Apples Wischpatent ist nichtig

Und mal wieder ist ein Patent des innovativsten Unternehmens der Universums (ja, auch die Kopfhörer haben sie erfunden) weg: Das Patent auf das sog. Slide-to-unlock, bei dem der Bildschirm eines Smartphones durch Wischen entsperrt wird,...

0

WDR zensiert „Hart aber fair“

Na was ist denn da los? Der WDR hat die letzte Folge der politischen Talkshow Hart aber fair aus der Mediathek verbannt. Das Thema war: „Nieder mit den Ampelmännchen – Deutschland im Gleichheitswahn“. Also ein...

0

Update zu Netzpolitik.org

Ich habe an dieser Stelle einen ausführlichen Kommentar dazu verfasst, was ich von politischer Einmischung in laufende Ermittlungsverfahren halte – Nämlich gar nichts. Nun ist es endlich auch soweit, dass die Berliner Staatsanwaltschaft einen Anfangsverdacht...

0

Kommentar zu Netzpolitik.org

Die Welt hat schön zusammengefasst, was genau in den letzten Tagen um Netzpolitik.org herum passiert ist, darauf muss ich nicht mehr eingehen. Was jedoch kritisch an den ganzen Vorgängen anzumerken ist, sind folgende Punkte: 1....

0

BGH: Framing ist erlaubt, wenn…

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat ein neues Urteil zum Thema Framing gefällt, in dem es das Framing für unter Umständen für zulässig erachtet. Framing ist das Einbetten von Youtube-Videos auf der eigenen Internetseite. Zum Verfahrensablauf:...

0

Panoramafreiheit bleibt erhalten

Nachdem es ja zurecht große Aktionen zum Erhalt der Panoramafreiheit gab, weil die EU mal wieder nicht wusste, was genau im Neuland sie beschließt, gibt es nun Entwarnung. Das Gesetzesvorhaben ist vom Tisch, das Fotografieren...

0

Kritik an der neuen Roaming-Regelung

Auf Mobilegeeks fand sich gestern ein interessanter Artikel, der die Freude über die neue Regelung zum Roaming ab 2017 doch etwas verblassen lässt. Zusammenfassend hat Mobilegeeks folgende Kritikpunkte an der neuen Regelung aufgeführt: Zunächst wird...