Ja, ja… die lieben Patentstreitigkeiten…

Fast alle Smartphone-Hersteller liegen oder lagen schon etwas länger im Clinch mit der Patentlizenz-Firma Acacia Research Group LLC aus Texas über Patente. Mit vielen hatte man bereits Deals geschlossen – HTC gehört übrigens (noch) nicht dazu. Das ganze hat jetzt dazu geführt, dass HTC nun untersagt wird, Geräte über die deutsche Telekom zu vertreiben – das wurde am 27.11. vom Amtsgericht Mannheim beschlossen und soll noch im laufenden Jahr umgesetzt werden.

Es geht bei der Streitigkeit um eine Technik der Stimmen-Codierung, an denen Acacia die Rechte besitzt. Das Interessante an der Lage: die Technik wird von der Telekom eingesetzt und da HTC im Gegensatz zu etwa Samsung oder Huawei keine Einigung mit der Lizenz-Firma gefunden hatte, dürfen deren Smartphones also nur in der Kombination mit der Telekom nicht vertrieben werden.

Damit steht HTC also bei weitem nicht vor dem großen Aus, das von verschiedenen Quellen schon postuliert wurde. HTC-Geräte werden weiterhin in Deutschland verkauft und genutzt werden können und man wird sicherlich auch eine Einigung mit Acacia finden, sodass die jetzt greifende Regelung auch wieder aufgehoben wird. Also alles nicht ganz so schlimm – wobei es natürlich für den Hersteller trotzdem extrem ärgerlich sein dürfte.

 

 


Quelle: wallstreetjournal via stadtbremerhaven

 

Von Michael

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